Rücktritt – Bundespräsident Steinmeier untragbar

Steinmeier räumt erstmals Fehler in Russland-Politik ein

Rücktritt – Bundespräsident Steinmeier untragbar : Nach Beginn des Ukraine-Krieges durch den Einmarsch Putins Armeen schossen seltsame, nie gesehene Polit-Pflanzen aus deutschen Böden. Man hatte teilweise das Gefühl Russland hat Deutschland direkt angegriffen. Plötzlich befand sich die Ukraine mitten in Europa und schien ein, nur noch nicht deklarierter, Teil des europäischen Herzens zu sein. Dann begann auch eine unvergleichbare Hetzjagd auf den früheren Bundeskanzler Schröder. Er darf kein Ehrenbürger von Hannover mehr sein, die SPD hat ein Parteiordnungsverfahren gestartet und Kanzler Scholz distanzierte sich deutlich von seinem Vor-Vorgänger. Das Engagement des Ex-Kanzlers für russische Staatsunternehmen wie Gazprom und Rosneft wird härter geächtet als eine Tätigkeit für die sizilianische Mafia. Man führt extra für diese Vorgänge die Sippenhaft wieder ein. Und das, obwohl Gerhard Schröder keine politischen Ämter mehr bekleidet. Mit solchen Verurteilungen ist man schnell in der „Saubermann“-Politik Deutschlands – zumindest solange man sich selbst dabei nicht schadet.

Jetzt hat unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auch noch sein Gewissen eingeholt. Es ist ihm siedend heiß eingefallen, dass er, in seiner Zeit als deutscher Außenminister (2005-2009 und 2013-2017) Wladimir Putin auch schön hofiert hat und sich ständig auch für Nordstream2 eingesetzt hat. Er zeigte sich einsichtig: „Insbesondere das Festhalten Deutschlands am deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 sei ein Fehler gewesen, „weil es am Ende nicht nur ein milliardenschweres Projekt vernichtet hat, sondern weil es uns viel Kredit und Glaubwürdigkeit bei unseren osteuropäischen Partnern gekostet hat“.

Aber diese Einsichtigkeit sollte nicht reichen. Lange Zeit nachdem Russland sich die Halbinsel Krim einverleibt und im Donbass im Osten der Ukraine die Separatisten forciert hatte, kam Frank-Walter Steinmeier als Außenminister nicht auf die Idee, sich von Putin oder seiner Politik zu distanzieren. Heute heißt es: „Ich bin sicher, es wird mit dem Russland unter Putin keine Rückkehr zur Normalität, zum Status quo ante geben.“

Wir denken, gerade jetzt sollte unserem Bundespräsidenten als Gewissen der Nation, mit Blick auf Hetzjagd Schröder nur eins geben: Status quo – RÜCKTRITT!

im ZDF